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„Was hat Witzel jetzt wieder zu verbergen?“

CDU fordert Herausgabe von Informationen an die Parlamentarier

[19.01.10] Bürgermeister Witzel steht mit dem Rücken an der Wand und versucht nun, sich durch Zurückhalten von wichtigen Informationen über die Zeit zu retten, vermuten die Bad Nauheimer Christdemokraten. „Witzel versucht, die Kollegen im Magistrat und sämtliche Stadtverordneten an der Nase herumzuführen“, schreibt CDU-Fraktionsvorsitzender Klaus Dietz. Noch immer liegt dem Magistrat das Berechnungsmodell zur Finanzierung eines neuen Eisstadions der OFB nicht vor. Witzel selbst hatte vor einiger Zeit zugegeben, das Model sei „nicht mehr interessant“. Diese Beurteilung aber, so Dietz, müsse auf Fakten beruhen. Die halte Witzel mal wieder zurück. Trotz Nachfrage wurde den Stadträten der Schriftsatz nicht ausgehändigt. Das Verhalten sei eines Bürgermeisters unwürdig, ärgert sich Dietz über das wiederholte Versteckspiel von Witzel in Sachen Eisstadion.

Da die für diesen Donnerstag geplante gemeinsame Sitzung von drei Ausschüssen zur Beratung über das Eisstadion ausfalle, werde die CDU im heute stattfindenden Haupt- und Finanzausschuss die Einstellung von 1,8 Mio. Euro zur Sanierung des alten Stadions im Finanzplan fordern. „Wir wollen Planungssicherheit für die Vereine“, so Erster Stadtrat Armin Häuser „und gehen Schritt für Schritt weiter zur Sicherung des Eissports“. Anders als Witzel, der systematisch mit seinem Verhalten den Fortbestand dieser Sportart gefährde. Werden jetzt nicht Mittel eingestellt, so müsse das Stadion nach dieser Saison geschlossen werden. Das versuche der Bürgermeister mit seinem Verhalten zu provozieren, so Fraktionschef Dietz. Mit der CDU sei das aber nicht zu machen. Deswegen fordert die CDU gleichzeitig den Bürgermeister auf, das Gutachten der Fa. Deyle aus dem Dezember, das konkrete Zahlen und Maßnahmen zum mittelfristigen Erhalt des Stadions (für die nächsten 15 Jahre) aufliste allen Stadtverordneten zukommen zu lassen. Nur mit diesem Gutachten sei ein sachlich fundierter Beschluss zu fassen, so Dietz. Was der Bürgermeister nun wieder verstecken wolle fragt sich die CDU, wenn er das Gutachten bewusst nur tröpfchenweise verteile. Sollten die geforderten Unterlagen nicht zeitnah vorliegen, wird sich die CDU überlegen müssen, einen Akteneinsichtsausschuss zu beantragen, der sich dann sämtliche Unterlagen vorlegen lassen könne. „Dann werden wir sehen, wie der Bürgermeister die Angelegenheit an die Wand gefahren hat“, so Dietz abschließend.

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