Aktuelles

Stellungnahme zum WZ-Bericht

Der stellv. Fraktionsvorsitzende Armin Kreuter nimmt zum Artikel von Herrn Münch Stellung:

[30.03.10] 1. Unser Fraktionsvorsitzender Klaus Dietz m u s s t e zur Rüge des Bürgermeisters Vorfälle aus der Vergangenheit aufzählen: Die Nichtumsetzung des Beschlusses Wanderwege bietet zwar wegen der Einstimmigkeit ein gutes B e i s p i e l für Geringschätzigkeit gegenüber der Stadtverordnetenversammlung, aber wenn dies zum ersten Mal passiert wäre, hätte sich unsere Fraktion sicher nicht entschlossen, den 3 B-Antrag auf Erteilung einer Rüge mitzutragen. Wir hätten das Gespräch mehrmals gesucht, so wie es auch in vielen ähnlich gelagerten Fällen geschehen ist.

Es ist bekannt, dass Bürgermeister Witzel bereits früher nur durch eine halbherzige Entschuldigung in allerletzter Sekunde sehr knapp einer Rüge entgangen ist.

2.Da der Redebeitrag also die Haltung unserer Fraktion widerspiegelt, war es natürlich völlig angemessen, ihn nicht zu unterbrechen. Rundumschläge, die jetzt auch den Stadtverordnetenvorsteher mit einbeziehen, sind daher völlig deplaziert!

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