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CDU wundert sich wieder einmal über Schnellschuss des Bürgermeisters

Völlig unnötig Unruhe in laufende Diskussion gebracht

[11.05.10] Mit Verwunderung hat die CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen, dass dem Bürgermeister jedes Mittel recht ist, um Effekthascherei zu betreiben, so Fraktionsvorsitzender Dietz. Nur so lässt sich sein Vorstoß hinsichtlich des Sportheims als TAF-Standort erklären. Hintergrund ist, dass im Rahmen der Überlegungen hinsichtlich eines Nutzungskonzeptes für den Sprudelhof durch den Bau einer Therme mit Wellnessbereich das Theater „Alte Feuerwache“ aus dem bisherigen Standort im Badehaus 2 eventuell weichen müsste. Hierzu waren Kostenschätzungen eines Architekten für zwei alternative Standorte, nämlich den so genannten Querriegelbau am Badehaus 2 und dem Medizinischen Institut (derzeitiger Standort der Landesgartenschaugeschäftsstelle), beauftragt worden. Nachdem im Magistrat das Gutachten beraten wurde, bestand dort Einvernehmen, dieses zunächst im Kuratorium der Stiftung Sprudelhof zu diskutieren, da sich der Querriegelbau im Eigentum der Stiftung befindet. Hierzu bestand im Magistrat laut Mitteilung des Ersten Stadtrates Armin Häuser in der Sitzung des Sport- und Kulturausschusses am vergangenen Donnerstag Einvernehmen. Der Ausschussvorsitzende Armin Kreuter betont, dass auch er vom Bürgermeister ausdrücklich aufgefordert wurde, im Rahmen des Tagesordnungspunktes „Besichtigung des Balneologischen Instituts sowie des Riegelbaues Badehaus 2“ keine Fragen zu den Kostenschätzungen und Planungen zuzulassen. An diese Vereinbarung fühlte sich jeder gebunden. Nur der, der sie einforderte, hatte sie zum selben Zeitpunkt bereits in der Presse umgangen, so Armin Kreuter. Denn zum Zeitpunkt der Ortsbesichtigung hatte der Bürgermeister auf seinem Kopfbogen bereits eine Pressemitteilung an die Wetterauer Zeitung versandt, in der er plötzlich das Sportheim als Standort für das TAF vorschlägt und die beiden anderen Standorte als nicht umsetzbar beurteilt. Dass der Bürgermeister es nicht für nötig befand, an diesem Abend die Ausschussmitglieder über diesen Sachverhalt zu informieren, und auch die TAF-Verantwortlichen erst durch die Presse auf diesen Vorschlag aufmerksam gemacht wurden, zeigt das Selbstverständnis des Bürgermeisters. Nicht nur, dass er über die Köpfe der zukünftigen Nutzer seiner Profilierungssucht freien Lauf lässt. Auch die von ihm oft selbst beschworene, aber nicht gelebte kollegiale Zusammenarbeit mit dem Magistrat, tritt er mit Füßen. Wie will man mit einem solchen Mann verlässliche Absprachen treffen, wenn ihm sein unbändiger Drang nach Selbstdarstellung wichtiger ist als eine vorbehaltlose inhaltliche Auseinandersetzung mit den Betroffenen, so Dietz. Dass er, wie in der Wetterauer Zeitung vom 08.05.10 dargelegt, einerseits seinem Magistratskollegen Sinan Sert ein Pressegespräch mit der WZ verbot, andererseits aber selbst den im Magistrat vereinbarten Weg insgeheim bereits verlassen hatte, zeigt, wie wenig Witzel sein eigenes Verhalten reflektiert. Da dies kein Einzelfall ist, sei nicht mit einer Besserung für die Zukunft zu rechnen, so Kreuter und Dietz. Es stelle sich aber schon die Frage, wie die übrigen Magistratsmitglieder und die Stadtverordneten eine vertrauensvolle Zusammenarbeit pflegen sollen, wenn der Bürgermeister dieses Vertrauen mit seinem Verhalten nicht rechtfertigt. Die CDU-Fraktion wird weiterhin den Weg der sachlichen Auseinandersetzung führen. Dazu gehört es insbesondere, auch die Nutzer zu Wort kommen zu lassen und mögliche verschiedene Varianten unvoreingenommen in den städtischen Gremien zu diskutieren. Ein „Schnellschuss“ des Bürgermeisters in Richtung Sportheim, der genauso wenig mit Zahlen unterlegt ist, wie es seinerzeit sein Irrweg in Richtung Neubau Eisstadion war, wird die CDU jedenfalls nicht mitgehen, so Kreuter und Dietz abschließend.

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