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Perspektiven für Bad Nauheim

CDU-Mitgliederversammlung beschließt Programm für Kommunalwahl

[03.09.10] Knapp 100 Anträge hatten die CDU-Mitglieder im Rödgener Bürgerhaus zu beraten, bevor das Programm als Ganzes beschlossen werden konnte. Die dreieinhalbstündige Versammlung wurde von Stadtverbandsvorsitzendem Oliver von Massow souverän und konzentriert geleitet. Zugleich Vorsitzender der Programmkommission, berichtete er, dass man schon vor über einem Jahr begonnen habe, das Programm zu erstellen. Die am Abend vorgestellte Synopse wurde darüber hinaus von den Vereinigungen und Ortsverbänden beraten und es sei erfreulich, so von Massow, dass so viele Anträge zum Programm vorlägen.

Zu Beginn des Abends stand auch der Bericht aus der Fraktion, den der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Armin Kreuter gab, auf der Tagesordnung. Aus wirtschaftlichen und finanziellen Gründen sei ein Sparkurs unabwendbar, so Kreuter. Die CDU-Fraktion müsse dabei verhindern, dass im Parlament und womöglich auch im Magistrat nach dem Motto verfahren werde „Die Sparvorschläge seien Sache des Kämmerers“. Seine Kritik richtete er dabei insbesondere an die Wählergemeinschaft. Diese sei zwar sehr fürs Sparen, lehne jedoch nahezu jeden konkreten Vorschlag ab. Um bei allem Sparen wichtige Leistungen zu erhalten, setze die CDU hier auf Gruppen, die sie auch in wirtschaftlich guten Zeiten immer unterstützt habe: Vereine, Verbände, Stiftungen, Ehrenamtliche. Die CDU setze dabei immer auf Dialog - in alle Richtungen. Ein gutes Beispiel, wie man eine Veranstaltung günstiger hinbekomme als die Stadt Bad Nauheim biete auch die Organisation des Weinfestes durch die CDU. Kreuter machte auch klar, dass die CDU selbstverständlich für den sofortigen freien Zugang zum Kurpark und zum Goldsteingelände unmittelbar nach Ende der Landesgartenschau eintrete, wie dies auch Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung sei. Anderslautenden Begehrlichkeiten werde man weiterhin klar entgegentreten.

Auch Bürgermeisterkandidat Armin Häuser informierte die Anwesenden über wichtige Eckpunkte seiner Arbeit. Er wies noch einmal darauf hin, dass es nur durch seine intensive Einflussnahme gelungen sei, bei der Nutzungsplanung für den Sprudelhof die Südvariante (Parkdeck) für das Hotel aufzugeben und stattdessen die Option der direkten Angliederung an die Therme Richtung Norden zu erreichen. Dies garantiert eine bessere Verknüpfung von Therme und Hotel und ermöglicht, die Überlegungen für andere Nutzungen der Badehäuser 5-7 schnell voranzutreiben. Er erinnerte daran, dass es bei der Amerikanischen Wohnsiedlung nie zu einer Entscheidung gekommen wäre, hätte nicht Ex-CDU-Bürgermeister Bernd Rohde die wichtige Vorarbeit geleistet. Auch hier konnte Armin Häuser die Abschlussgespräche zum Erfolg führen. Für die Haushaltsplanberatungen sei er gespannt, ob sich die UWG wie 2010 auch in diesem Jahr wieder den Konsolidierungsvorschlägen generell verweigern werde. Häuser betonte darüber hinaus, dass es ihm wichtig sei, dass die Bad Nauheimer Infrastruktur, die insbesondere von ehrenamtlich Tätigen genutzt werde, nicht zerschlagen werde. Dass Bad Nauheim noch immer eine Zuwachsstadt sei, liege auch an den vielen „weichen“ Standortfaktoren, wie z.B. die Kinderbetreuung. Diese gelte es zu erhalten, so Häuser abschließend.

Mit dem am Ende des Abends nach intensiver Beratung beschlossenen Programm bietet die CDU wie auch bei der letzten Kommunalwahl wieder eine umfangreiche Dokumentation ihrer Leitlinien vor. Dabei greift das Programm die wichtigsten Punkte in jeweils eigenen Kapiteln auf: Wirtschaft - Tourismus, Verkehr, Bauen - Wohnen, Finanzen, Kultur, Bildung - Schulen, Gesundheit, Soziales, Sicherheit - Prävention, Sport - Freizeit - Vereinsleben - Ehrenamt und Umwelt - Energie - Landwirtschaft.

Die am Abend beschlossenen Änderungen würden nun in das Programm eingearbeitet und dann der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Wie immer werde das Programm dann auch auf der Internetseite der CDU Bad Nauheim zum Download zur Verfügung stehen aber auch etliche Druckversionen werden wieder bis zur Wahl verteilt werden, erklärte von Massow zum Abschluss.

 

Bild: Schriftführerin Kerstin Eisenreich, stellvertretende Vorsitzende Kerstin Best und dahinter CDU-Bürgermeisterkandidat Armin Häuser und Vorsitzender Oliver von Massow während der Präsentation des Programms.

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