Aktuelles

Kräppel mit „politischer Füllung“ serviert

Senioren-Union und CDU luden zum Kaffeetrinken und stellten das Wahlrecht vor – Bürgermeisterkandidat Häuser präsentiert Programm

[09.03.11] Kräppel mit quasi „politischer Füllung“ servierten die Bad Nauheimer Christdemokraten gemeinsam mit der örtlichen Senioren-Union anlässlich eines gemütlichen Kaffeetrinkens im voll besetzten kleinen Saal des Sportheims. Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden der Senioren-Union, Hans-Joachim Giese, erhielt als erster der Spitzenkandidat der Bad Nauheimer CDU zur Kommunalwahl, Prof. Dr. Friedrich-Karl Feyerabend, das Wort. Anhand einer detailliert aufbereiteten Präsentation informierte er anschaulich über das kommunale Wahlrecht.

Es enthält drei Besonderheiten, die bei überregionalen Wahlen nicht gelten. Außergewöhnlich ist zunächst, dass jeder Wähler jeweils so viele Stimmen hat, wie Sitze im parlamentarischen Gremium zu vergeben sind. „Jeder Bad Nauheimer kann am 27. März zwischen 131 und 135 Stimmen vergeben: 81 für die Kreistagswahl, 45 für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung, dazu je nach Stadtteil fünf oder neun Stimmen für die Wahl zum Ortsbeirat“, betonte Prof. Feyerabend. Dazu kommen die Stimme zur Bürgermeisterwahl sowie das Votum in der Abstimmung über die „Schuldenbremse“.

„Kumulieren“ bezeichnet die Möglichkeit, einem oder mehreren Bewerbern gezielt mehr als eine, höchstens aber drei Stimmen zu geben. „Panaschieren“ bedeutet, dass der Wähler solche „Personenstimmen“ auf mehrere Listen verteilen kann. Die Kombination dieser Personenstimmen mit einem Listenkreuz ist möglich, aber nicht zwingend. Auch Streichungen einzelner Namen auf einer Liste sind möglich.

„Trotz aller Flexibilität des Wahlrechts gibt es Fallstricke, also Vorgehensweisen, die den Stimmzettel ungültig machen“, warnte Prof. Feyerabend. Verboten sind beispielsweise das Ankreuzen zweier Listen oder die Vergabe von mehr Personenstimmen, als zur Verfügung stehen. Der Referent riet den Anwesenden deshalb, sich vor der Wahl eingehend mit den Musterwahlzetteln zu beschäftigen, die inzwischen jedem Haushalt zugegangen sind. Auch die Briefwahl sei eine Alternative.

CDU-Bürgermeisterkandidat Armin Häuser stellte im Anschluss sich selbst und sein „Programm für eine generationengerechte Stadt“ vor. Seine Ankündigung, grundsätzlich auf Transparenz und Offenheit, Toleranz und Miteinander setzen zu wollen, wurde mit spontanem Beifall begrüßt. Seine Konzepte zur Sanierung des Haushalts, ohne die Stadt „kaputtzusparen“, zur Belebung des Sprudelhofs, zur Entwicklung neuer Baugebiete wie beispielsweise des „Hempler“, zur Innenstadtsanierung sowie zum Erhalt beziehungsweise Ausbau der kulturellen und sportlichen Infrastruktur wurden mit viel Zustimmung zur Kenntnis genommen und boten noch viel Anlass zur Diskussion über Details.

 

CDU-Bürgermeisterkandidat Armin Häuser (Mitte) stand nach dem offiziellen Teil Rede und Antwort in persönlichen Gesprächen.