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Witzel leidet unter völligem Realitätsverlust

Nur mit einem völligen Realitätsverlust ist nach Ansicht des CDU-Fraktionsvorsitzenden Klaus Dietz die Beurteilung des noch amtierenden Bürgermeisters Bernd Witzel hinsichtlich der Genehmigung des Wirtschaftsplans des Kur- und Servicebetriebes durch die Kommunalaufsicht zu erklären.

[27.04.11] Mit keiner Silbe sei Witzel in seinem Rundumschlag gegen die CDU, Bündnis90/Die Grünen und den neuen Bürgermeister Armin Häuser darauf eingegangen, dass es alleine seine eigene UWG-Fraktion war, die dem Wirtschaftsplan des KuS nicht zugestimmt hatte. Dies zeige deutlich, was seine eigene Fraktion von der Arbeit Witzels halte, so Dietz. Verwunderlich sei dies aber nicht, da Witzel vor der Bürgermeisterwahl erfolglos versucht habe, die Genehmigung des Haushaltsplans 2011 der Stadt zu verhindern, ohne zu bedenken, dass einer der größten Ausgabeposten gerade der Verlustausgleich an den KuS ist.

Außerdem verschweige Witzel, dass die Kommunalaufsicht in ihrer ersten Ablehnung der Genehmigung die wenig transparente Struktur des Wirtschaftsplans kritisiert habe. Dieser Punkt war schon im September 2009 vom Kämmerer Armin Häuser in seiner Haushaltsrede zum Haushaltsplan 2010 angesprochen worden. Häuser hatte seinerzeit angeregt, den KuS wieder in den städtischen Haushalt zu integrieren, was die Stadtverordnetenversammlung dann auch mit überwältigender Mehrheit beschlossen hat. Witzel war es seinerzeit, der den Kämmerer für diese Aussagen öffentlich im Haupt- und Finanzausschuss rüffelte und versuchte, durch Panikmache bei den Mitarbeitern diese Idee zu torpedieren. Wenn man nun zufällig herausbekomme, dass Witzel ohne eine entsprechende Haushaltsermächtigung eigenwillig neue Ortseingangsschilder habe aufstellen lassen, die mit über 10.000 € zu Buche schlagen, verstehe man, wer da mehr Transparenz zu fürchten hatte, so Dietz. Dabei sei es sicherlich nur Zufall, dass Witzel die Schilder unbedingt noch vor der Wahl aufgestellt haben wollte.

Dietz empfiehlt Witzel mehr Mut zur Wahrheit und eine ausgewogener Wortwahl. Im Zusammenhang mit der Wirtschaftsplangenehmigung von einer Blamage für den Kämmerer zu sprechen, ist der untaugliche Versuch Witzels, sein eigenes Versagen anzuerkennen und zur eigenen Verantwortung zu stehen. Außerdem müsste er doch seit der für ihn desaströsen Bürgermeisterwahl wissen, was eine echte Blamage ist, so Dietz abschließend.