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Entwicklung des Stoll-Geländes

[12.01.12] Die CDU Bad Nauheim hat die Entwicklungen der letzten Wochen zur zukünftigen Bebauung des Stoll-Geländes aufmerksam verfolgt. Eine Belebung der Diskussion, den nun zunehmenden Wunsch nach Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sowie die Einbringung von neuen Vorschlägen begleitet die Union wohlwollend.

Der Verein „Erlebnis Bad Nauheim“ hat im Dezember mit den Geschäftsinhabern eine Unterschriftenaktion gestartet, auf der auch viele auswärtige Besucher der Innenstadt unterschrieben haben. Hieran kann man den Stellenwert der Geschäfte der Innenstadt erkennen, welche in die Region ausstrahlen sowie Besucher und Käufer anziehen. Der Vergleich der Unterschriftenzahlen mit den erhaltenen Stimmen des jetzigen Bürgermeisters bei der Bürgermeisterwahl ist jedoch irreführend. Bürgermeister Armin Häuser hat stets betont, für ein offenes Verfahren zu stehen. Wie schon im Gewerbegebiet „In den langen Morgen“ erwächst für die innerstädtische Politik eine besondere Verpflichtung, jedoch unter Berücksichtigung der aktuellen Haushaltslage. Die Beteiligung der Bürger hat mit der Sitzung des Ortsbeirates Kernstadt am 11. Januar 2012 bereits begonnen. Hier fand eine offene und fruchtbare Diskussion statt. Gleichwohl hat der Magistrat Position zu beziehen, um eine Fortsetzung des Verfahrens sicherzustellen. Positionen können unbequem sein, und nicht immer allen Bürgern gerecht werden – Demokratie ist Meinungsvielfalt.

Stadtverbandsvorsitzender Oliver von Massow sagte anlässlich des Neujahrsempfanges 2012 der CDU Bad Nauheim: „Hier ist in der Politik Mut gefragt, denn die zu treffenden Entscheidungen werden nicht immer populär sein. Aber: Wir wollen dabei die unterschiedlichen Meinungen und Vorschläge aus den Reihen der Bürgerinnen und Bürger nicht nur hören, sondern einfließen lassen, wo immer es möglich ist. Dies gilt auch und insbesondere für die zukünftige Nutzung des Stoll-Geländes, und die zuletzt entstandene, belebende Diskussion. Deshalb werden die Verträge mit dem noch auszuwählenden Investor frühestens nach Einbringung der Ideen durch die Bürgerinnen und Bürger, der Bürgerversammlung sowie dem Abschluss aller Beratungen in den städtischen Gremien durch die Verwaltungsspitze verhandelt. Dies ist ein Verfahren, welches die Einbringung und Abwägung aller Interessen berücksichtigt.“

Gleichwohl hat der Entwurf der Firma GEDO von Beginn an ansprechend auf die Union gewirkt, z.B. mit einem architektonisch interessanten Konzept, dem Fußgängerweg über die Usa, sowie einem Kreisverkehr. Nun stellt sich der Entwurf auch als finanziell interessant dar. Die CDU Bad Nauheim befürwortet es deshalb, den GEDO-Entwurf weiter zu verfolgen. Der Dank der Union gilt aber auch der Firma Werner aus Fulda, die bei ihrer Vorstellung und ihrem Angebot einen sehr kompetenten Eindruck hinterlassen hat.

Bzgl. der Detaildiskussion um das Restaurantangebot kam der Vorschlag Fast Food im ersten Schritt von den potenziellen Investoren. Das für und wider einzelner Angebote wurde in zahlreichen Leserbriefen in der Presse diskutiert. Auf die Möglichkeit, nach Ladenschluss noch etwas Essen zu können, möchte die Union ungern verzichten. Die CDU Bad Nauheim ist dabei aber offen bzgl. einer Vorgabe für den Investor; das aktuelle Angebot von GEDO kommt dem entgegen.

Nicht nachvollziehbar sind jedoch die Argument einiger Kritiker, insbesondere der SPD und dessen Pressesprecher Sinan Sert. Nicht nur, dass populistisch das Verfahren so dargestellt wird, als ob die Bürgerinnen und Bürger die Entscheidung treffen - diese fällt letztendlich die Stadtverordnetenversammlung, welche erst im März vergangenen Jahres von den Bürgerinnen und Bürgern neu gewählt wurde -, vielmehr werden Argumente angeführt, welche sich als kurzsichtig herausstellen. Dazu gehört z.B. die Argumentation, dass nur zusammen mit einem neuen Eisstadion eine Gewebeansiedlung sinnvoll gewesen wäre. Eine Verknüpfung hat hier niemals bestanden; beides wäre parallel entwickelt worden.

Die Alternative, statt einem Gewerbegebiet eine Wohnbebauung vorzunehmen, ist kurzfristig nicht möglich, da eine geänderte Flächennutzung beschlossen sowie anschließend ein neuer Bebauungsplan gefasst werden müsste. Die Nähe des Feuerwehrstandortes, der B3, der Eisenbahnlinie und des Klärwerkes lassen darüber hinaus die Wohnqualität, und damit die zu erzielenden Quadratmeterpreise fragwürdig erscheinen. Die Ansiedlung von Handwerkern und Kleinbetrieben wäre zwar möglich, hier fehlt es aber bisher an Interessenten. Auch erschließt sich der Union nicht, wie die neuen Märkte der Innenstadt schaden sollen, denn die vorgesehenen Angebote konkurrieren allenfalls mit den Einkaufsmöglichkeiten im Gewerbegebiet „In den langen Morgen“. Der Fachmarkt für Sportartikel wird darüber hinaus von der Union begrüßt, ergänzt er doch das Angebot im Stadtbereich sehr sinnvoll.

Durch die Märkte auf dem Stoll-Gelände werden mehr Menschen nach Bad Nauheim kommen, und dabei die Einkaufsmöglichkeiten der Innenstadt ebenso prüfen wie die weiteren Angebote. Die CDU in Bad Nauheim begrüßt deshalb die Entwicklung des Stoll-Geländes in der vorgesehenen Form, hat unabhängig davon aber ein offenes Ohr für die Bevölkerung, und hofft bei der zweiten Bürgerinformation am 6. Februar 2012 auf eine große Beteiligung. „Eine optimale Entwicklung des Stoll-Geländes liegt im Interesse aller Bad Nauheimer.“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Klaus Dietz abschließend.